Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Was nach dem Krieg möglich war und wie es heute ablaufen würde

Flag of the United NationsHeute, am 10. Dezember 2018 wird zum 70. Mal der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte oder UN-Menschenrechtscharta wurde am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet.

So weit die historische Tatsache. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weiterlesen

Die Mütter aller Probleme

Im Wahlkampf werden hässliche Kinder geboren

In der vierten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel konstatieren wir, dass Deutschland auf einem Berg ungelöster gesellschaftlicher Aufgaben sitzt, die dringend der Thematisierung und Behebung bedürfen.
Ich habe herausgefunden 

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, dass unsere Probleme vor allem drei Mütter haben:

Erste Mutter aller Probleme: Horst Seehofer. Anlässlich der Vorfälle in Chemnitz machte der CSU-Politiker Schlagzeilen mit der Behauptung: „Mutter aller Probleme ist die Migration.“ Die Mütter aller Probleme weiterlesen

Die Novemberpogrome

Gedenken jenseits der Pflichtübung

09.11.2018

2015.05.17. Dr. Josef Schuster
Dr. Josef Schuster
Am heutigen Tag jähren sich mehrere denkwürdige Ereignisse in der deutschen Geschichte: die Ausrufung der Republik 1919

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, die Novemberpogrome 1938, vor genau 80 Jahren, und der Mauerfall 1989. Anlässlich der Pogrome wurden heute Vormittag Reden gehalten – vom Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, und vom Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Die Novemberpogrome weiterlesen

Die Bürgerbeteiligung

Populistische Momente werden begünstigt durch Repräsentationskrisen des demokratischen Systems. Dabei nehmen Teilhabe und Teilnahme der Bevölkerung an politischen Entscheidungen ab, gleichzeitig festigen sich Ansichten wie "die da oben machen ja sowieso, was sie wollen". Es ist also zu begrüßen, wenn Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung nicht nur im "Expertenzirkel" Beschlüsse fassen, sondern den Prozess für die Bürger transparent machen oder sogar für direkte Mitwirkung öffnen. Jetzt müsste der mündige Bürger nur noch sein plattgesessenes Hinterteil hochbekommen ...

Die Bürgerbeteiligung weiterlesen

Die marktkonforme Demokratie oder: Harry, fahr schon mal den Wagen vor

Ein Fake macht Karriere

„Marktkonforme Demokratie.“ Wenn man diesen Begriff googelt, erhält man zigtausend Treffer:  Stellungnahmen, die sich über eine solche angeblich von Bundeskanzlerin Angela Merkel formulierte Programmatik empören oder sich zumindest in der einen oder anderen Weise daran abarbeiten. Das sind nicht nur die unermüdlich eifernden Querfrontler und Altlinken, sondern auch betuliche Sozialdemokraten oder ausgewiesene Konservative. –

Nur hat Angela Merkel hat diesen Ausdruck nie verwendet. Die marktkonforme Demokratie oder: Harry, fahr schon mal den Wagen vor weiterlesen

Wessen Heimat ist Deutschland?

Der Duden definiert Heimat folgendermaßen: Land, Landesteil oder Ort, in dem man [geboren und] aufgewachsen ist oder sich durch ständigen Aufenthalt zu Hause fühlt (oft als gefühlsbetonter Ausdruck enger Verbundenheit gegenüber einer bestimmten Gegend).

Am intensivsten erfahre ich Heimat im Kiez, in der näheren Umgebung. In meinem Beitrag geht es aber um Deutschland als Heimat. Wessen Heimat ist Deutschland? weiterlesen

Reaktionäres im linken Gewand

Wie ein Psychologieprofessor dem Publikum erklärt, dass wir im Totalitarismus leben

Köln, Mitte Juli 2018. Seit Wochen ächzt die Stadt unter einer Hitzewelle, die immer weiteren Höhepunkten entgegenstrebt. Nichts verlockt mich, die schützende Wohnung zu verlassen. Es ist eine der Gelegenheiten, etwas zu lesen oder sich anzuschauen, wofür ich sonst nicht die Zeit oder Geduld aufbringe.

Meine Wahl fällt auf den Vortrag des emeritierten Kieler Professors Rainer Mausfeld im Rahmen des  28. Pleisweiler Gesprächs am 22. Oktober 2017: ‚Wie sich die „verwirrte Herde“ auf Kurs halten lässt: Neue Wege der „Stabilitätssicherung“ im autoritären Neoliberalismus‘. Reaktionäres im linken Gewand weiterlesen