Die Bürgerbeteiligung

Populistische Momente werden begünstigt durch Repräsentationskrisen des demokratischen Systems. Dabei nehmen Teilhabe und Teilnahme der Bevölkerung an politischen Entscheidungen ab, gleichzeitig festigen sich Ansichten wie "die da oben machen ja sowieso, was sie wollen". Es ist also zu begrüßen, wenn Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung nicht nur im "Expertenzirkel" Beschlüsse fassen, sondern den Prozess für die Bürger transparent machen oder sogar für direkte Mitwirkung öffnen. Jetzt müsste der mündige Bürger nur noch sein plattgesessenes Hinterteil hochbekommen ...

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Die marktkonforme Demokratie oder: Harry, fahr schon mal den Wagen vor

Ein Fake macht Karriere

„Marktkonforme Demokratie.“ Wenn man diesen Begriff googelt, erhält man zigtausend Treffer:  Stellungnahmen, die sich über eine solche angeblich von Bundeskanzlerin Angela Merkel formulierte Programmatik empören oder sich zumindest in der einen oder anderen Weise daran abarbeiten. Das sind nicht nur die unermüdlich eifernden Querfrontler und Altlinken, sondern auch betuliche Sozialdemokraten oder ausgewiesene Konservative. –

Nur hat Angela Merkel hat diesen Ausdruck nie verwendet. Die marktkonforme Demokratie oder: Harry, fahr schon mal den Wagen vor weiterlesen