Populismus und Ökonomie
Weltweit fordern populistische Bewegungen den Politikbetrieb repräsentativer Demokratien heraus. Parallel zum Anschwellen populistischer Bewegungen – meist von rechts, in manchen Fällen aber auch von links – wächst die Anzahl wissenschaftlicher und populärer Veröffentlichungen zum Thema. Viele dieser Veröffentlichungen fokussieren sich auf das Grundschema von Populismus: die Vorstellung eines Gegensatzes zwischen abgekapselten, korrupten Eliten einerseits und den „wahren Volk“ andererseits. Indem Populisten exklusiv die Verkörperung der Volkssouveränität und die Vertretung des allgemeinen Volkswillens für sich reklamieren, agieren sie tendenziell antipluralistisch (Müller S. 26).
Der Politikwissenschaftler Philip Manow sieht in der Populismus-Debatte gravierende Defizite und wendet sich gegen die ausschließliche Behandlung des Populismus als kulturelles Phänomen: Wer über den Populismus reden will, aber nicht zugleich auch über den Kapitalismus, landet meist nur bei der Identitätspolitik (Manow S. 10). Unter Rückgriff auf Arbeiten des Ökonomen Dani Rodrik interpretiert er Populismus als Protestartikulation gegen Globalisierung. In Kontinental- und Nordeuropa, wo (u. a. wegen der Flüchtlingskrise) die freie Bewegung von Personen als Problem gesehen werde puttygen , entwickele sich der Rechtspopulismus. Dagegen werde in Südeuropa die freie Bewegung von Gütern und Kapital als Problem identifiziert. Dies führe zu einem signifikanten Anstieg von linkem Populismus.
Anhand eines Vergleichs von Wahlergebnissen und Arbeitsmarktstatistiken widerlegt Manow die Theorie
, dass für populistische Einstellungen vor allem Globalisierungsverlierer empfänglich seien. Er weist nach, dass zum Beispiel die deutsche AfD nicht dort ihre besten Wahlergebnisse erzielt, wo es viele Arbeitslose und prekär Beschäftigte gibt, sondern dort, wo der Anteil sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter vergleichsweise hoch ist. Dies gilt in besonderem Maße, wenn diese Arbeitnehmer in der Vergangenheit schon einmal die Erfahrung von sozialem Absturz durch Arbeitslosigkeit gemacht haben (Manow S. 90ff).
Manows schmaler Band Die Politische Ökonomie des Populismus hebt sich wohltuend ab von vielen Beiträgen
, die Populismus lediglich „kulturalisieren“, indem sie vor allem den Aspekt kultureller Abwehrreflexe betonen und dessen Ursache im Protest von Modernisierungsverlierern gegen emanzipatorische und kosmopolitische Entwicklungen sehen. Doch auch Manow entgeht bei der Betrachtung ökonomischer Ursachen ein ganz entscheidender Aspekt: die Veränderung von Informations- und Kommunikationstechnologien.
In repräsentativen Demokratien hat es zu allen Zeiten Wellen des Ressentiments gegen „die da oben“ gegeben. Was sich verändert hat
, ist die Dynamik und Geschwindigkeit, mit der sich Informationen und Emotionen verbreiten. Wenn ich vor Jahrzehnten im Zug oder in der U‑Bahn saß, sah ich viele Fahrgäste Zeitung lesen. Man vertiefte sich in Informationen vom Vortag, die von einer Redaktion aufbereitet worden waren, und manchmal ergab sich die Gelegenheit, sich mit anderen im Gespräch über das Gelesene auszutauschen. Morgens früh, wenn man sich auf der Arbeit sah, unterhielt man sich darüber, was man am Vorabend im Fernsehen gesehen hatte.
Heute sehe ich im Zug oder in der U-Bahn hauptsächlich Leute, die auf ihrem Smartphone herumtippen. In sozialen Netzwerken oder Messenger-Diensten können Informationen, Gerüchte oder Gefühlsausbrüche fast in Echtzeit geteilt werden. Es gibt kaum Zwischeninstanzen in Form von Redaktionen, Parteien oder Parlamenten, die für eine Filterung und zeitverzögerte Übermittlung sorgen. „Volkes Stimme“ bricht sich viel spontaner und direkter Bahn als früher – fast so, als gebe es auf einem öffentlichen Platz einen großen Menschenauflauf. Ein beträchtlicher Teil der Meinungsbildung umgeht damit die Mechanismen des etablierten politischen Systems. Dies kann in manchen Fällen nützliche Effekte haben, zum Beispiel wenn man in einem autoritären Regime die Kommunikation staatlicher Kontrolle entziehen will. Es kann aber auch genutzt werden, um gezielt die virtuelle Menschenmenge aufzuwiegeln oder gar zu steuern und die Organisationsformen der repräsentativen Demokratie zu untergraben. Dies ist vor allem dann möglich, wenn Teile der Bevölkerung aufgrund ihrer Erziehung und Sozialisation für autoritäres Gedankengut empfänglich sind (siehe dazu Renz-Polster).
Zum Weiterlesen:
https://www.suhrkamp.de/buecher/die_politische_oekonomie_des_populismus-philip_manow_12728.html
Mudde, Cas and Cristóval Rovira Kaltwasser: POPULISM. A Very Short Introduction, Oxford University Press 2017
Müller, Jan-Werner: Was ist Populismus? Ein Essay. Berlin 2016
Renz-Polster, Herbert: Erziehung prägt Gesinnung. Wie der weltweite Rechtsruck entstehen konnte – und wie wir ihn aufhalten können, München 2019
https://www.tagesspiegel.de/politik/protest-trotz-wohlstand-sie-waehlen-die-afd-weil-es-ihnen-gut-geht/24861420.html